Stadt Oelde
Die Bürgermeisterin
Sitzungsvorlage
B 2023/661/5469
öffentliche Sitzungsvorlage
Federführung
Fachdienst Tiefbau, Umwelt
Auskunft erteilt
Telefon
E-Mail
Herr Uwe Giesa-Stausberg
02522 / 72-424
uwe.giesa-stausberg@oelde.de
Bauprogramm der Kanal- und Straßenbaumaßnahmen Ermländerweg,
Pommernweg, Schlesierweg
Beratungsfolge
Zuständigkeit
Termin
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung,
Wohnen und Digitalisierung
Vorberatung
20.04.2023
Rat
Entscheidung
24.04.2023
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung, Wohnen und Digitalisierung empfiehlt dem Rat
der Stadt Oelde folgende Beschlussfassungen:
1. Der Rat beschließt das Bauprogramm für die Kanal- und Straßenbaumaßnahmen
Ermländerweg, Pommernweg und Schlesierweg.
Geringfügige Abweichungen von der Planung gelten als genehmigt.
2. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Baumaßnahmen beauftragt.
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Sachverhalt
Die bestehenden Kanäle in den drei betreffenden Straßen weisen nach Auswertung
der Kanalkontrolluntersuchungen erhebliche Schäden auf und bedürfen einer kompletten
Erneuerung.
Die vorhandenen Verkehrsanlagen befinden sich ebenfalls in einem schadhaften und
erneuerungsbedürftigen Zustand. Durch den Ausbau des Kanals einschließlich der Anbindung
der ca. 40 Grundstücksanschlüsse wird ein wesentlicher Anteil der Verkehrsfläche aufgebrochen und beseitigt; der Komplettneuausbau der Straßen ist erforderlich und wird als
KAG-Maßnahme abgerechnet.
Die bestehenden Mischwasserkanäle aus Beton in den Dimensionen 250 bis 400 werden auf
einer Gesamtlänge von ca. 630 m – entsprechend der Bemessung – durch PVCU-Rohre in
den Dimensionen 250 bis 500 ersetzt. Damit einhergehend werden die Grundstücksanschlussleitungen im öffentlichen Verkehrsraum dimensionsgleich durch PVCU-Rohre
ersetzt. Die neuen Schachtbauwerke werden aus Beton in der Dimension 1000 hergestellt.
Alle drei betroffenen Straßen befinden sich in einer vorhandenen Tempo 30-Zone.
Zwischen den Grundstücksgrenzen haben die Straßen eine Gesamtbreite von ca. sechs
Metern.
Der Ermländerweg erhält auf der östlichen Seite einen 1,25 m breiten Gehweg in
Pflasterbauweise [grauer Betonstein, H-Format], zur Fahrbahn getrennt durch einen
Rundbordstein [+ 4 cm]. Die 4,75 m breite Fahrbahn einschließlich einseitig gepflasterter,
32 cm breiter Entwässerungsrinne aus Betonsteinen [Format 24 / 16 / 14 bzw. 16 / 16 / 14]
wird in Asphaltbauweise erstellt.
Neben dem Einmündungsbereich zum Schlesierweg werden an drei weiteren Stellen
Auframpungen als Elemente der Verkehrsberuhigung erstellt.
Der Pommernweg und der Schlesierweg werden auf kompletter Breite niveaugleich in
Pflasterbauweise [grauer Betonstein, H-Format] mit einer Mittelrinne aus Betonsteinen
[Format 24 / 16 / 14 bzw. 16 / 16 / 14] erstellt. Als verkehrsberuhigende Elemente sind
fahrbahneinengende Pflanzbeete vorgesehen.
Die Randeinfassung zu den Privatgrundstücken erfolgt in allen drei Straßen durch
Tiefbordsteine, die mit der Hinterkante auf die Grundstücksgrenze gesetzt werden.
Die Beleuchtungsanlagen sollen, soweit technisch erforderlich, ebenfalls erneuert und mit
LED-Technik ausgerüstet werden.
Die Bürgerinformation hat am 29. März 2023 stattgefunden. In der Ausschusssitzung wird
zu den in der Bürgerinformation vorgetragenen Wünschen / Anregungen und deren Umsetzbarkeit Stellung genommen.
Nach der Ausschreibung und der Vergabe des Bauauftrages soll im III. Quartal 2023 mit den
Arbeiten begonnen werden.
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Die Planung der Kanalisation und Verkehrsanlagen bis einschließlich Erstellung des
Leistungsverzeichnisses ist an die Gnegel GmbH, Sendenhorst, beauftragt worden. Die
örtliche Bauüberwachung sowie die Bauoberleitung werden voraussichtlich in Arbeitsteilung
durch den FD Tiefbau und Umwelt und der Gnegel GmbH geleistet.
Es ist vorgesehen, die Kanal- und Straßenbauarbeiten gemeinsam an ein Bauunternehmen
zu vergeben, um Bauzeit und somit die Belastung der betroffenen Anliegerinnen und
Anlieger zu minimieren. Des Weiteren sprechen Gründe der Gewährleistung für eine
gemeinsame Vergabe.
Die Beleuchtungsanlagen sollen, soweit technisch erforderlich, ebenfalls erneuert und mit
LED-Technik ausgerüstet werden.
Die in den Straßen vorgesehenen Pflanzbeete werden einen Beitrag zur Klimaverbesserung
leisten.
Das Gesamtvolumen für die Kanal- und Straßenbaumaßnahmen inklusive Hausanschlüsse
beträgt 2.385 T€ [Planungs- und Baukosten].
Die betreffenden Straßen Ermländerweg, Pommernweg und Schlesierweg sind haushaltstechnisch auf zwei Planungsstellen aufgeteilt, jeweils eine für Kanal und eine für Straße
getrennt.
Die Grundstücksanschlüsse werden über ein weiteres Produktkonto abgerechnet.
Die Abrechnung der Grundstücksanschlüsse mit den Anschlussnehmerinnen und Anschlussnehmern erfolgt durch gesonderte Bescheidung im Rahmen des satzungsrechtlichen
Aufwandsersatzes.
Die Haushaltsmittel für das Jahr 2023 stehen auf folgenden Sachkonten zur Verfügung:
Kanäle
Hausanschlüsse
Straßen
11.01.02 / 5052.7852001
11.01.02.5244001
12.01.01 / 5052.7852001
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915.589,49 €
205.000,00 €
1.235.298,37 €