Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2022 und 2023
Haushaltsstelle
Betrag
in €
Begründung
Deckungsmittel bei
Haushaltsstelle
Haushaltsjahr 2022
01.07.02.5412001
Aufwendungen für Ausbildung
02.05.01.5439001
Sonstige Geschäftsaufwendungen
03.02.06.5281001
Sonstige Aufwendungen für
Sachleistungen
03.02.01.5291001
Sonstige Aufwendungen für
Dienstleistungen
02.04.01.5391001
Sonstige Transferaufwendungen
04.01.02.5433010
Öffentlichkeitsarbeit
03.02.01/9999.7832001
Auszahlungen für den Erwerb v.
Vermögensgegenständen des
Anlagevermögens < 800 €
02.02.01.5413001
Aufwendungen für Fortbildung,
Umschulung
13.01.01/7060.7853001
Freizeitanlage Bergelerweg
34.500 €
3.423,82 €
1.000 €
4.145 €
10.000 €
2.999,30 €
10.100 €
10.000 €
35.000 €
Überplanmäßige Mehraufwendungen für die Ausbildung und Qualifizierung u.a. im 01.07.01.5011001:
15.000 €
Rettungsdienst sowie feuerwehrtechnischen Dienst. Die tatsächlichen Aufwendungen Bezüge der Beamten
waren höher als bei Veranschlagung der Haushaltsmittel prognostiziert.
16.01.01.5012001:
19.500 €
Bezüge der tariflich Beschäftigen
Überplanmäßige Mehraufwendungen für die Ersatzbeschaffung defekter Wahlurnen 02.05.01.5436001:
3.172,99 €
sowie zusätzlicher Wahlurnen und Wahlkabinen aufgrund einer künftig höheren Anzahl Porto
von Wahlbezirken.
02.04.01.4311001:
250,83 €
Verwaltungsgebühren
Überplanmäßige
Mehraufwendungen
aufgrund
von
inflationsbedingten 03.03.06.5271001
Preissteigerungen und der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine im Bereich der Lernmittel nach dem
Sachleistungen an der Lambertus-Schule.
Lernmittelfreiheitsgesetz
Überplanmäßige Mehraufwendungen an die WBO Wirtschafts- und Bäderbetrieb
Oelde GmbH für die Nutzung der Bäder im Rahmen des Schulschwimmens an der
Von-Ketteler-Schule. Die tatsächlichen Aufwendungen waren höher als bei
Veranschlagung der Haushaltsmittel prognostiziert.
Überplanmäßige Mehraufwendungen aus der Abrechnung der Bundeskasse für
Führungszeugnisse und Gewerbezentralregisterauskünfte sowie mit dem Kreis
Warendorf für den Umtausch von Führerscheinen. Entsprechende Mehrerträge bei den
Verwaltungsgebühren und sonstigen Transfererträgen.
Überplanmäßige Mehraufwendungen für die Weiterleitung von erhaltenen
Fördergeldern des Deutschen Literaturfonds für die Durchführung von
Autorenlesungen im Rahmen von Bildungskooperationen.
Überplanmäßige Mehrauszahlung für eine nach 2022 vorgezogene Auftragserteilung
für die Möblierung des Verwaltungsbereichs der Von-Ketteler-Schule in Lette, um die
Lieferung nach Fertigstellung im Februar 2023 zu garantieren. Ein frühzeitiger Bezug
der Räume verringert die Kosten für die angemieteten Bürocontainer.
Überplanmäßige Mehraufwendungen für im Jahr 2022 nachgeholte Lehrgänge für die
Feuerwehr, die pandemiebedingt im Jahr 2021 nicht wie geplant angeboten werden
konnten.
Überplanmäßige Mehrauszahlungen aufgrund der Massenmehrung beim Bau des
Pumptracks, der vorgezogenen bauseitigen Leistungen zur Erstellung von Parkplätzen
und Zuwegungen sowie Auszahlungen aus Vorjahren, die bei der Gesamtkalkulation
der Maßnahme versehentlich nicht berücksichtigt wurden.
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03.03.06.5271001:
2.000 €
Lernmittel nach dem
Lernmittelfreiheitsgesetz
03.01.01.5272001:
2.145 €
Schülerbeförderungskosten
02.04.01.4291001:
5.377,40 €
Andere sonstige Transfererträge
02.04.01.4311001:
4.622,60 €
Verwaltungsgebühren
04.01.02.4147001
Zuschüsse für laufende Zwecke
von privaten Unternehmen
03.01.01/9999.7831001
Auszahlungen für den Erwerb v.
Vermögensgegenständen des
Anlagevermögens < 800 €
02.01.01.4141001
Zuweisungen für laufende Zwecke
vom Land
11.01.02/5056.7852001: 35.000 €
Neuerschließung Gewerbegebiet
A2
Haushaltsstelle
01.08.01.5432001
Zeitungen, Fachliteratur
02.01.01.5238001
Erstattung v. Aufwendungen v.
übrigen Bereichen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
02.04.01.5439001
Sonstige Geschäftsaufwendungen
Betrag
in €
1.000 €
1.500 €
7.000 €
02.04.01.5437001
Kontoführungsgebühren
03.03.04.5281001
Sonstige Aufwendungen für
Sachleistungen
01.10.01.5241002
Unterhaltung und Bewirtschaftung
d. Grundstücke u. baulichen
Anlagen
02.06.01.5241002
Unterhaltung und Bewirtschaftung
d. Grundstücke u. baulichen
Anlagen
03.01.01.5281001
Sonstige Aufwendungen für
Sachleistungen
02.02.01.5251001
Aufwendungen für die
Unterhaltung von Fahrzeugen
02.02.02/0035.7831001
Beschaffung eines
Notarzteinsatzfahrzeuges
500 €
2.500 €
100.000 €
7.500 €
21.950 €
25.000 €
19.000 €
Begründung
Überplanmäßige Mehraufwendungen aufgrund bestehender Abonnements und
Ergänzungslieferungen sowie für Ersatz- und Neubeschaffungen von Fachliteratur
durch Personalveränderungen und –neueinstellungen.
Überplanmäßige Mehraufwendungen im Bereich der ärztlichen Gutachten für
Einweisungen nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen
Krankheiten (PsychKG) aufgrund erhöhter Fallzahlen.
Überplanmäßige Mehraufwendungen aus bestehenden vertraglichen Verpflichtungen
gegenüber der Bundesdruckerei aufgrund erhöhtem Antragsaufkommen bei der
Erstellung von Personaldokumenten. Die Aufwendungen sind insgesamt
haushaltsneutral, da entsprechende Mehrerträge bei den Verwaltungsgebühren
entstehen.
Überplanmäßige Mehraufwendungen durch Gebühren für das EC-Cash-Verfahren
aufgrund zunehmender bargeldloser Zahlung im Bürgerbüro.
Deckungsmittel bei
Haushaltsstelle
01.08.01.5442010
Versicherungsbeiträge u. ä.
02.01.01.4141001
Zuwendungen für laufende
Zwecke vom Land
02.04.01.4311001
Verwaltungsgebühren
02.04.01.4311001
Verwaltungsgebühren
Überplanmäßige
Mehraufwendungen
aufgrund
von
inflationsbedingten 03.03.06.5271001
Preissteigerungen und der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine im Bereich der Lernmittel nach dem
Sachleistungen am Thomas-Morus-Gymnasium.
Lernmittelfreiheitsgesetz
Überplanmäßige Mehraufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der
Flüchtlingsunterkünfte (insbesondere Unterkünfte Am Landhagen 88, Kardinal-vonGalen-Heim, Hohe Str. 13) im Rahmen der in 2022 erforderlichen ungeplanten
Flüchtlingsunterbringung.
Überplanmäßige Mehraufwendungen für Teilbereiche der Marktplatzreinigung
aufgrund bestehender vertraglicher Verpflichtungen. Durch die ausführende
Reinigungsfirma wurden verspätet in 2022 Rechnungen für die vergangenen Jahre
übersandt.
05.04.01.4141001
Zuweisungen f. lfd. Zwecke v.
Land
02.01.01.4141001
Zuweisungen f. lfd. Zwecke v.
Land
Außerplanmäßige Aufwendung für die Weiterleitung eines Landeszuschusses an die 03.01.01.4141001
Oelder Schulen zur Beschaffung von CO2-Ampeln.
Zuweisungen f. lfd. Zwecke v.
Land
Überplanmäßige Mehraufwendungen im Bereich der Unterhaltung der Fahrzeuge 02.01.01.4141001
durch gestiegene Kosten für Betriebsmittel sowie erforderliche außerplanmäßige Zuweisungen f. lfd. Zwecke v.
Reparaturen.
Land
Überplanmäßige
Mehrauszahlung
im
Rahmen
des
durchgeführten 02.02.02/0081.7831001: 11.000 €
Ausschreibungsverfahrens. Das festgestellte Submissionsergebnis für die Beschaffung Rettungstransportw.
Beschaffung des Notarzteinsatzfahrzeuges lag über dem hierfür veranschlagten 02.02.01/9999.7832001: 1.400 €
Haushaltsansatz.
02.02.02//9999.7831001: 4.000 €
Auszahlungen für den Erwerb v.
Vermögensgegenständen des
Anlagevermögens < bzw.> 800 €
02.02.01/0176.7831001: 2.600 €
Beschaffung einer Drohne für die
Feuerwehr
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Haushaltsstelle
05.04.03.5499001
Übrige sonstige ordentliche
Aufwendungen aus
Verwaltungstätigkeit
06.02.03.5231001
Erstattungen für Aufwendungen
vom Land aus laufender
Verwaltungstätigkeit
01.07.01.5418001
Personalnebenaufwendungen
Betrag
in €
750 €
2.167,20 €
50 €
03.01.01.5499001
Übrige sonstige ordentliche
Aufwendungen aus
Verwaltungstätigkeit
03.02.06.5431001
Büromaterial
03.03.04.5291001
Sonstige Aufwendungen für
Dienstleistungen
01.09.01.5293001
Beratungsleistungen
03.02.02.5291001
Sonstige Aufwendungen für
Dienstleistungen
03.02.03.5291001
Sonstige Aufwendungen für
Dienstleistungen
03.02.07.5291001
Sonstige Aufwendungen für
Dienstleistungen
52.365,26 €
800 €
2.135 €
35.000 €
560 €
1.750 €
2.600 €
Begründung
Deckungsmittel bei
Haushaltsstelle
Außerplanmäßige Aufwendung für eine anteilige Rückzahlung von im Jahr 2021
gewährten Landeszuweisungen aus dem Programm zur Förderung der Integration und
Teilhabe von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen (KOMM-AN
NRW).
Überplanmäßige Mehraufwendungen aus der Verpflichtung, 50 % der Erträge aus
übergeleiteten Unterhaltsansprüchen gegen den Unterhaltsverpflichteten nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz an das Land NRW abzuführen.
05.04.03.5318010
Aufwendungen für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Überplanmäßige Mehraufwendungen im Bereich der Personalnebenaufwendungen
durch eine Abrechnung für Leistungen des Werkarztzentrums Oelde da im
gemeinsamen Budget die hierfür verfügbaren Haushaltsmittel für höhere
Aufwendungen für Personaleinstellungen (Stellenausschreibungen) bereits in
Anspruch genommen wurden.
Außerplanmäßige Aufwendung für die Rückzahlung von in den Jahren 2021 und 2022
nicht in Anspruch genommenen Landeszuweisungen an den kommunalen Schulträger
aus der Maßnahme „Extra-Geld“ zur pauschalen Unterstützung der Schulen beim
Ausgleich pandemiebedingter Defizite.
Überplanmäßige Mehraufwendungen beim Büromaterial der Lambertus-Schule
aufgrund von inflationsbedingten Preissteigerungen und der Aufnahme von
Flüchtlingen aus der Ukraine.
Überplanmäßige Mehraufwendungen an die WBO Wirtschafts- und Bäderbetrieb
Oelde GmbH für die Nutzung der Bäder im Rahmen des Schulschwimmens am
Thomas-Morus-Gymnasium. Die tatsächlichen Aufwendungen waren höher als bei
Veranschlagung der Haushaltsmittel prognostiziert.
Überplanmäßige Mehraufwendungen aufgrund einer vertraglichen Verpflichtung aus
einer externen Beratungsleistung zur Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz.
Höhere Abrechnung als prognostiziert aufgrund umfangreicher Vertragsprüfungen und
Grundlagenerhebung durch die externen Berater.
Überplanmäßige Mehraufwendungen an die WBO Wirtschafts- und Bäderbetrieb
Oelde GmbH für die Nutzung der Bäder im Rahmen des Schulschwimmens an der
Edith-Stein-Schule. Die tatsächlichen Aufwendungen waren höher als bei
Veranschlagung der Haushaltsmittel prognostiziert.
Überplanmäßige Mehraufwendungen an die WBO Wirtschafts- und Bäderbetrieb
Oelde GmbH für die Nutzung der Bäder im Rahmen des Schulschwimmens an der
Overbergschule. Die tatsächlichen Aufwendungen waren höher als bei
Veranschlagung der Haushaltsmittel prognostiziert.
Überplanmäßige Mehraufwendungen an die WBO Wirtschafts- und Bäderbetrieb
Oelde GmbH für die Nutzung der Bäder im Rahmen des Schulschwimmens an der
Albert-Schweitzer-Schule. Die tatsächlichen Aufwendungen waren höher als bei
Veranschlagung der Haushaltsmittel prognostiziert.
01.07.01.5011001
Bezüge der Beamten
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06.02.03.5339001
Sonstige soziale Leistungen
16.01.01.4013001
Gewerbesteuer
03.01.01.5272001
Schülerbeförderungskosten
03.01.01.5272001
Schülerbeförderungskosten
16.01.01.4013001
Gewerbesteuer
03.01.01.5272001
Schülerbeförderungskosten
03.01.01.5272001
Schülerbeförderungskosten
03.01.01.5272001
Schülerbeförderungskosten
Haushaltsstelle
09.01.03/5092.7852001
Entwicklung des Grünzugs am
Rathausbach (Projekt Nr. 8 aus
Masterplan)
Betrag
in €
24.000 €
Begründung
Deckungsmittel bei
Haushaltsstelle
Überplanmäßige
Mehrauszahlung
im
Rahmen
eines
durchgeführten
Ausschreibungsverfahrens zur Vergabe der artenschutzrechtlichen Prüfung (Stufe II)
im Rahmen der Entwicklung des Grünzugs am Rathausbach (Projekt Nr. 8 des
Masterplans Innenstadt).
09.01.03/5094.7852001
Umbau und Belebung des
Hermann-Johenning-Platzes
(Projekt Nr. 18 aus Masterplan)
Überplanmäßige Mehrauszahlung für ein im Jahr 2023 zu beschaffenden neuen
Dienstwagen (E-Fahrzeug) für die Verwaltung. (Haushaltsansatz hierfür: 40.000 €)
Dieses Fahrzeug wird laut vorliegendem Angebot 46.807,50 € kosten. Dazu soll
kurzfristig zusätzlich ein Förderantrag bei „Progress NRW“ gestellt werden. Für die
Beantragung der Fördermaßnahme ist es notwendig, dass die entsprechenden Mittel
im Haushalt zur Verfügung stehen. Aufgrund zeitlicher Fördervorgaben soll das
Fahrzeug zeitnah nach Eingang des positiven Förderbescheides bestellt werden.
Überplanmäßige Mehraufwendungen im Rahmen der Umsetzung des
„Sofortprogramms Innenstadt“ des Landes NRW. Es konnten mehr Ladenlokale über
das Leerstandsmanagement einbezogen und angemietet werden als ursprünglich bei
Haushaltsplanaufstellung absehbar war. Für die zusätzlichen Anmietungen sind
entsprechend höhere Landeszuweisungen aus dem Förderprogramm eingegangen.
Außerplanmäßige Aufwendungen für die Verwendung der Zuweisung aus dem
Landesprogramm „Extra-Geld“ für das Jahr 2023 als fachbezogene Pauschalen zum
Ausgleich pandemiebedingter Defizite an den Schulen. Es handelt sich um
ertragsbedingte Aufwendungen.
Überplanmäßige Mehrauszahlung im Rahmen der nachträglichen Ausstattung des neu
beschafften
Dienstfahrzeuges
des
Fachdienstes
Ordnungswesen
mit
Signalanzeigesystemen,
Beleuchtungssystemen
und
einer
zusätzlichen
Innenausstattung. Das dazu vorliegende Angebot liegt mit rd. 6.000 € über dem hierfür
bei Haushaltsplanaufstellung veranschlagten Ansatz.
Überplanmäßige Mehrauszahlung für die Beschaffung einer Straßenkehrmaschine im
Rahmen der in 2023 am Baubetriebshof neu einzurichtenden Abteilung
Stadtbildpflege. Nachdem Maschinen von fünf Herstellern intensiv getestet wurden,
stellte sich heraus, dass der Haushaltsansatz von 95.000 € hierfür zu niedrig angesetzt
war und für eine adäquate Kehrmaschine 35.000 € mehr aufzuwenden sind.
Außerplanmäßige Aufwendung für die Rückzahlung von Fördermitteln des Landes im
Rahmen des Förderprogrammes „Aufholen nach Corona“, die nicht im Bereich der
Kinder- und Jugendarbeit verausgabt wurden.
01.08.01/9999.7831001
Auszahlungen für den Erwerb v.
Vermögensgegenständen des
Anlagevermögens > 800 €
Haushaltsjahr 2023
01.08.01/0212.7831001
Beschaffung eines E-Fahrzeuges
für den Verwaltungsfuhrpark
6.808 €
15.01.01.5422001
Mieten und Pachten
80.000 €
03.01.01.5238001
Erstattungen f. Aufwendungen von
übrigen Bereichen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
01.08.01/0213.7831001
Beschaffung eines mit OttoKraftstoff betriebenen Bullis
52.227,10 €
6.000 €
12.02.01/0207.7831001
Straßenkehrmaschine
35.000 €
06.01.01.5499001
Übrige sonstige ordentliche
Aufwendungen aus
Verwaltungstätigkeit
06.01.02.5499001
Übrige sonstige ordentliche
Aufwendungen aus
Verwaltungstätigkeit
4.957,94 €
19.450,29 €
15.01.01.4141001
Zuweisungen f. lfd. Zwecke v.
Land
03.01.01.4141001
Zuweisungen für laufende Zwecke
vom Land
01.08.01/9999.7831001
Auszahlungen für den Erwerb v.
Vermögensgegenständen des
Anlagevermögens > 800 €
13.03.01/0143.7831001: 30.000 €
Mobilbagger
13.03.01/0182.7831001: 5.000 €
Anbaugerät Mulcher
11.01.01.4321001
Benutzungsgebühren
Abfallentsorgung
Außerplanmäßige Aufwendung für die Rückzahlung von Fördermitteln des Landes im 11.01.01.4321001
Rahmen des Förderprogrammes „Aufholen nach Corona“, die nicht im Bereich der Benutzungsgebühren
Jugendsozialarbeit verausgabt wurden.
Abfallentsorgung
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