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59302 Oelde, Rathaus - Großer Ratssaal
June 27, 2016 5:45 p.m. - 9:15 p.m.

Agenda

Ö 1
Einwohnerfragestunde
Kenntnis genommen
Ö 3
Anträge der Fraktionen
ungeändert beschlossen
Ö 3.1
Antrag der CDU-Fraktion "Einführung einer Melde-App für Mängelmeldungen im Stadtgebiet"
Kenntnis genommen
Ö 3.2
Antrag der CDU-Fraktion - "Einführung einer Anforderungssteuerung für die Ampelanlage Grüner Weg/Zum Geisterholz
Kenntnis genommen
Ö 4
Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
Ö 4.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen in Ausschüssen
geändert beschlossen
Ö 4.2
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in der Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Münsterland Ost
ungeändert beschlossen
Ö 5
Abberufung des Stadtbaurates Matthias Abel als Geschäftsführer der Krumtünger Entsorgungs GmbH auf eigenen Wunsch
ungeändert beschlossen
Ö 6
Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in Oelde
Kenntnis genommen
Ö 7
Kindergartenbedarfsplanung 2016/17 - Erweiterung der Platzkapazitäten in den Kindertageseinrichtungen zum Kindergartenjahr2017/18
ungeändert beschlossen
Ö 8
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Oelde 2017
ungeändert beschlossen
Ö 9
Entwurf Jahresabschluss 2015 der Stadt Oelde
Kenntnis genommen
Ö 10
Änderung der Satzung über die Zahlung von Verdienstausfall an beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr in der Stadt Oelde
ungeändert beschlossen
Ö 11
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Oelde
ungeändert beschlossen
Ö 12
Umbau des Haltepunktes Oelde für den Rhein-Ruhr-Express (Außenast Bielefeld) durch die DB - Sachstand und Umsetzungsmöglichkeiten einer Park & Ride - Anlage südlich der Bahngleise (Prüfergebnis)
Kenntnis genommen
Ö 13
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 "Weitkamp" der Stadt OeldeA) Einleitung des VerfahrensB) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGBC) Beschluss zur öffentlichen Auslegung
ungeändert beschlossen
Ö 14
26. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Nachtigällers Kamp)A) Entscheidungen zu der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGBB) Entscheidungen über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGBC) Feststellungsbeschluss
ungeändert beschlossen
Ö 15
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 97 „Nachtigällers Kamp“ der Stadt OeldeA) Entscheidungen zu der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGBB) Entscheidungen über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGBC) Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 100 "Stromberg - Südlich der Beckumer Straße" der Stadt Oelde - 4. vereinfachte ÄnderungA) Entscheidungen über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGBB) Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
Ö 17
Vorhabenbezogener BebauungsplanesNr. 117 „Verlängerung der Erich-Kästner-Straße, 1. Bauabschnitt“ der Stadt OeldeA) Entscheidungen über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB im Sinne der §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGBB) Entscheidungen über Anregungen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGBC) DurchführungsvertragD) Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 127 "Stifterstraße" der Stadt OeldeA) Entscheidungen über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGBB) Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 128 "Meienbrockstraße" der Stadt OeldeA) Entscheidungen über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGBB) Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
Ö 20
4. vereinfachte Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Stromberg – Up´n Dauden“ der Stadt OeldeEntscheidung über den Antrag und Einleitung des Verfahrens
ungeändert beschlossen
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 129 "Parkplatz Gesamtschule" der Stadt OeldeA) AufstellungsbeschlussB) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGBC) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem.§ 4 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
Ö 22
Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Paula-Schwichtenhövel-Straße" im Bereich des Bebauungsplan Nr. 69 "Nördlich Ermländerweg/ Edith-Stein-Straße"
ungeändert beschlossen
Ö 23
Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen "Up"n Dauden", "Müselerstraße", Mallinckrodtstraße", "Geisbergstraße", "Ina-Seidel-Straße" im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 100 "Stromberg-Südlich der Beckumer Straße"
ungeändert beschlossen
Ö 24
Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2015 und 2016
ungeändert beschlossen
Ö 25
Außerplanmäßige Auszahlung: Bauliche Herrichtung der Halle Mittelweg 88 für Asylbewerber zur eigenen Essenzubereitung
ungeändert beschlossen
Ö 26
Maßnahmenfreigaben
Kenntnis genommen
N 28
Befangenheitserklärungen
N 29
Bericht des Bürgermeisters
N 30
Anmietung der Musterhäuser „Zurbrüggen“
N 31
Ankauf von Grundstücken
N 32
Verkauf von Grundstücken
N 33
Verschiedenes
N 33.1
Mitteilungen der Verwaltung
N 33.2
Anfragen an die Verwaltung